“Dann nehme ich das in Kauf”

“Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.”
- Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen

(Das konnte nun nicht bis heute Abend warten. Habe ich 1:1 vom law blog übernommen. Sorry, aber besser kann man es einfach nicht publik machen.)

aspekte (ZDF) – Beitrag zum Zugangserschwerungsgesetz

Ich habe vor wenigen Minuten mit meiner Mutter telefoniert und bin, weil ich davor gerade dabei war meine Feeds zu lesen, auf das Thema Internetsperren gekommen. Sie kannte diese laufende Diskussion gar nicht (wird in anderen Medien wirklich so wenig darüber berichtet?). Wie passend ist es da doch, dass netzpolitik.org einen Artikel veröffentlicht hat, in dem ein Beitrag aus der Sendung aspekte gezeigt wird. Ich finde, dass dieses Video gut zusammenfast worum es dabei geht, warum es völlig sinnfrei ist und wie kritisch man dieses Thema betrachten sollte. Auf jeden Fall etwas für alle “Themen Neueinsteiger”, aber schaut selbst.

[youtube JxmDnAXlHVs]

Wohl war

Ich bin derzeit dabei einige Feeds nachzulesen und stoße dabei auf viele Artikel zum Thema des gestern verabschiedeten Gesetzes der Internetzensur (heute Abend ab 23 Uhr bei meinen empfohlenen Artikeln). Ebenfalls habe ich einen offenen Brief des AK-Zensur gefunden. Er stammt zwar von Dienstag, ich bin also etwas spät dran, aber trotzdem möchte ich ihn hier einmal explizit veröffentlichen.

Sehr geehrter Herr Dörmann,
liebe SPD-Bundestagsfraktion,

die Union hat sie Ihnen zugeworfen, Sie haben sie in der Hand – die Büchse der Pandora. Leider haben Sie nun doch beschlossen, sie allen Warnungen und Hinweisen zum Trotz zu öffnen. Aber: ist sie erst einmal geöffnet, ist es zu spät. Sie bauen zusammen mit Ihrem Koalitionspartner eine Internet-Zensur-Infrastruktur auf, die für beliebige Inhalte genutzt werden kann.

Wir erinnern Sie daran, dass die CDU/CSU sich viel weitergehende Internet-Sperren wünscht. Erst gestern wurden in deren Pressemeldung Urheberrechtsverletzungen angesprochen, zuvor schon “Killerspiele” und Glücksspiele – aber auch viele weitere unerwünschte Inhalte stehen auf der Agenda.

Sie haben sich von der CDU/CSU an der Nase herumführen lassen. So wie es Wolfgang Bosbach gesagt hat: Erst einmal nur über Kinderpornografie reden, damit in der öffentlichen Diskussion nicht deutlich wird worauf es letztendlich hinaus läuft. Die Union missbraucht die Opfer ein zweites Mal um eine allgemeine Internet-Zensur-Infrastruktur einzurichten.

Frau von der Leyen will es weiter dulden, dass sexuell missbrauchte Kinder im Internet zur Schau gestellt werden, sie hält nur einen Vorhang davor. Dabei ist längst klar und belegt, dass sich diese ekelhaften Bilder leichter löschen als verstecken lassen. Aber um Kinderpornografie geht es ja schon lange nicht mehr.

Selbst wenn die aktuelle Regierung sich formal auf das Sperren von Kinderpornografie beschränkt – ist die Infrastruktur erst einmal eingerichtet, kann und wird sie für beliebige Inhalte genutzt werden.

Sie planen, am Donnerstag die Büchse der Pandora zu öffnen. Daher sehen wir, die Internet-Community, keinen Grund mehr um weiter mit Ihnen zu reden. Alle weiteren Gespräche zu diesem Thema sagen wir hiermit ab. Dies gilt auch für Ihre Einladung für Mittwoch Nachmittag ins Paul-Löbe-Haus.

Hochachtungsvoll

Ihre im Arbeitskreis gegen Internet-Sperren zusammengeschlossene Internet-Community

Buschfunk bei meinVZ

Seit heute gibt es bei meinVZ (und natürlich studiVZ) ein neues Feature Namens Buschfunk. Dabei werden die “Ich bin gerade…”-Nachrichten der Freunde in einer Timeline angezeigt. Eigentlich ganz nett, allerdings gefällt mir nicht, dass die “Gruschel-Info-Box” unter dem Buschfunk angezeigt wird – darüber würde mir besser gefallen.

Natürlich gibts dazu auch eine offizielle News von VZ.

Facebook

So, nachdem ich mich nun von zu Hause aus bei Facebook anmelden konnte, habe ich mal ein wenig nach Freunden gesucht. Es viel aber bescheiden aus. Gerade mal 5 Leute habe ich finden können. studiVZ/meinVZ war da deutlich besser und wird wohl auch meine bevorzugte Plattform bleiben.

Jeff Dunham

So gut wie jeder sollte mitterweile Achmed the dead terrorist kennen. Gespielt wird das ganze von Jeff Dunham. Ich habe mir nun auch mal andere Videos von ihm angesehen und kann nur sagen: Respekt! Ich habe mal eine Playlist mit allen deutsch untertitelten Videos zusammen gestellt. Viel Spaß!